Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wichtiger Hinweis !
Bevor Sie bestellen, sollten Sie ...
- sich diese AGB mit den Standardfunktionen Ihres Browsers auf Ihrer Festplatte speichern und ausdrucken.
- das Rückgaberecht beachten.
Mit Ihrer Bestellung akzeptieren Sie diese AGB.
Dieser Shop wird betrieben von:
Galerie am Johannisplatz Inh.: Jutta Schwing
Johannisplatz 10
D 07743 Jena
Telefon: 03641/449208
Telefax: 03641/420453
Email:info[ät]galerie-schwing.de
Ust-ID: DE 150 650 510
Die Galerie am Johannisplatz stellt sich ihnen als Kunsthandlung und
Einrahmungsbetrieb vor. 22 Jahre Erfahrung, verbunden mit dem Bemühen,
die Einrahmung für unsere Kunden immer im Hinblick auf dem neuesten
konservatorischen Wissensstand auszuführen.Gut geschultes Fachpersonal
steht Ihnen dafür jederzeit zur Verfügung! Ob Rahmung, Restaurierung,
Objektrahmungen oder Bildberatung bei Ihnen zu Hause- wir stehen Ihnen
gern zur Verfügung.
Geltung
Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Folgegeschäfte gelten
auch dann, wenn nicht nochmals auf die AGB´s hingewiesen wird.
Abweichende Bedingungen, auch Geschäftsbedingungen des Käufers, bedürfen
ausschließlich der schriftlichen Bestätigung.
Vertragsabschluß
Angebote, schriftlich und mündlich, sind freibleibend und unverbindlich.
Die vom Käufer getätigte Bestellung ist bindend. Der Abschluss des
Vertrages kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Shops
zustande. Schäden, die durch falsche Einträge in das Bestellformular
entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers, Bei Abschlüssen, deren
Erfüllung in mehreren Einzellieferungen erfolgt, gilt jede Lieferung als
gesondertes Geschäft.
Preise
Die Preise verstehen sich ohne sonstige Nebenleistungen. Verpackung,
Fracht und Versand sowie Versicherung der Ware gehen zu Lasten des
Käufers. Irrtum (z.B. falscher Preis, falsche Mengenangabe o.ä.)
behalten wir uns vor. Die Zahlungen haben in den im Shop vorgegebenen
Zahlungsmöglichkeiten, ohne Skonti oder sonstige Abzüge, zu erfolgen.
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer
ohne separaten Ausweis.
Gefahrenübergang
Sofern es sich bei dem Kunden um keinen Verbraucher handelt, erfolgt der
Versand auf Gefahr des Kunden, auch wenn die Frachtkosten ganz oder
teilweise von uns getragen werden.
Copyright
Alle vom Shop vertriebenen Produkte unterliegen dem weltweit gültigen
Copyright und sind urheberrechtlich geschützt. Kunden und Dritten ist es
untersagt, die Ware zu vervielfältigen und zu vertreiben. Die
Copyright-Bestimmungen beinhalten, dass ein Kunstwerk ohne Zustimmung
des Künstlers bzw. des Copyright-Inhabers nicht verändert werden darf,
d.h. es darf z.B. nicht beschnitten, übermalt, auf dem Rahmen
fortgesetzt werden oder hinter einer farbigen Glasscheibe gesetzt
werden.
Lieferung
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wobei jede Teillieferung als
selbständige Lieferung gilt. Sollten wir aus Gründen die wir zu
vertreten haben in Verzug geraten, so ist die Schadensersatzhaftung im
Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug
nicht auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht. Die
Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des
Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab, oder unterläßt er die Annahme,
so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach versuchtem 2. und ebenfalls
fehlgeschlagenem Lieferversuch, behalten wir uns vor, bis zu 30% des
Auftragswertes als Schadensersatz zu verlangen. Dies geschieht
unbeschadet der Möglichkeit einen höheren Schaden nachzuweisen.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde ist bei Bar- oder Schecknachnahmen verpflichtet, sich vom
Transporteur über die Zahlung bei Lieferung eine Quittung ausstellen zu
lassen und diese aufzubewahren. Auf Anforderung ist uns die Quittung
vorzulegen bzw. eine leserliche Abschrift zu erteilen; im Falle einer
Säumnis trägt der Kunde die Beweislast für die Zahlung. Wir haften nicht
für rechtzeitige Vorlegung von Schecks. Bei Zahlungsverzug des Kunden
sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 2% über dem jeweiligen
Diskontsatz der deutschen Bundesbank zu verlangen. Weitergehende
Verzugsschäden können durch uns geltend gemacht werden. Bei
Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu 10
Euro zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an ein
Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die
Inanspruchnahme des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde
ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur
berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder
durch uns anerkannt wurden. Tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche
Verschlechterung in den Vermögens-verhältnissen ein, oder erfahren wir
von unzureichender Liquidität des Kunden, so behalten wir uns vor, eine
entsprechende Sicherheitsleistung zu verlangen. Falls dieser nicht
nachgekommen wird behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Eine
bevorstehende Lieferung kann bis zum Erbringen der Sicherheitsleistung
verzögert werden.
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen
gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der
künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später
abgeschlossenen Verträgen beglichen sind gem. § 455 BGB. Das gilt auch
dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine
laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt
ist. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im
ordnungsgemäßem Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er den Shop
hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der
Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wird
Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit
Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Kunden stehen,
veräußert, so tritt der Kunde schon jetzt die aus der Weiterveräußerung
entstehenden Forderungen in voller Höhe an den Shop ab. Wird
Vorbehaltsware vom Kunden - nach Verarbeitung/Verbindung - zusammen mit
nicht dem Verkäufer gehörender Ware veräußert, so tritt der Kunde schon
jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des
Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest
ab. Der Shop nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen
ist der Kunde auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Shops,
die Forderungen selbst einzuziehen bleibt hiervon unberührt; jedoch
verpflichtet sich der Shop, die Forderungen nicht einzuziehen, solange
der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß
nachkommt. Der Shop kann verlangen, daß der Kunde ihr die abgetretenen
Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug
erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt
und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Wird im Zusammenhang mit der
Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung
des Shops begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem
zugrunde liegende Forderung aus Warenlieferungen, nicht vor Einlösung
des Wechsels durch den Kunden als Bezogener. Wenn der Wert der
bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20%
überschreitet, ist der Shop auf Verlangen des Kunden insoweit zur
Freigabe verpflichtet.
Rechtshinweis
Wir sind bestrebt, durch permanente Pflege und Aktualisierung der
Informationsseiten einen aktuellen Stand der über Internet zur Verfügung
gestellten Informationen zu erreichen. Trotz sorgfältiger Prüfung
können sich Daten zwischenzeitlich geändert haben. Eine Haftung oder
Garantie für die Aktualität, Richtig- und Vollständigkeit der über
Internet bereitgestellten Informationen und Daten kann daher nicht
übernommen werden. Wir übernehmen keine Haftung oder Garantie für nicht
durch uns herausgegebene Internetseiten, auf die mittels Hyperlink in
unseren Internetseiten verwiesen wird.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, daß die in unseren Internetseiten
dargestellten Muster oder Berechnungen ausschließlich erklärenden Inhalt
besitzen und keine fachliche oder inhaltliche Beratung darstellen. Die
Inhalte der Internetseiten ersetzen keine fachliche Beratung im
Einzelfall.
Inhalt und Struktur unserer Internetseiten unterliegen dem
uneingeschränkten Urheberrechtsschutz. Die Vervielfältigung von über
unsere Internetseiten dargestellten Texte, Textteile oder Bildmaterial
bedarf im Einzelfall der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch
uns. Jeder Mißbrauch wird strafrechtlich verfolgt.
Gewährleistung
Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen beim Empfang unverzüglich
auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen. Bei Mängeln des
Kaufgegenstandes sind wir berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand
auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer hat Fehler unverzüglich
nach deren Feststellung schriftlich anzuzeigen.
Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Käufer einen
Fehler nicht unverzüglich angezeigt und Gelegenheit zur Nachbesserung
gegeben hat oder der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder verwendet
wurde. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgenommen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Soweit zwingende gesetzliche Regelungen nicht entgegenstehen, wird mit
Gewerbetreibenden D 07743 Jena als Erfüllungsort und Gerichtsstand
vereinbart.
Teilunwirksamkeit
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine
Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder
werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen
oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen
soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich
zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.